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VerfVwG der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, 13.06.1997 - II 3/95 |
Zitiervorschläge
VerfVwG der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, 13.06.1997 - II 3/95 (https://dejure.org/1997,57735)
VerfVwG der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Entscheidung vom 13.06.1997 - II 3/95 (https://dejure.org/1997,57735)
VerfVwG der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Entscheidung vom 13. Juni 1997 - II 3/95 (https://dejure.org/1997,57735)
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Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekd.de , S. 33
Finanzielle Förderung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.03.1966 - VII C 194.64
Auszug aus VerfVwG der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, 13.06.1997 - II 3/95
Der Kl. erstrebt die Feststellung rechtlicher Beziehungen zwischen sich und der Bekl. wie sie von dem BVerwG für das staatliche Recht bei der Frage, ob einer Privatschule staatliche Zuschüsse verweigert werden können (BVerwGE 23, 347), oder bei der Frage, ob die politische Gemeinde die Baulast für bestimmte kirchliche Gebäude zu tragen hat (BVerwGE 38, 76)1l, angenommen worden sind. - BVerwG, 23.04.1971 - VII C 4.70
Kirchenbaulasten und völlige Veränderung der Verhältnisse
Auszug aus VerfVwG der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, 13.06.1997 - II 3/95
Der Kl. erstrebt die Feststellung rechtlicher Beziehungen zwischen sich und der Bekl. wie sie von dem BVerwG für das staatliche Recht bei der Frage, ob einer Privatschule staatliche Zuschüsse verweigert werden können (BVerwGE 23, 347), oder bei der Frage, ob die politische Gemeinde die Baulast für bestimmte kirchliche Gebäude zu tragen hat (BVerwGE 38, 76)1l, angenommen worden sind.